⁴

Gipfelergebnisse ehrlich darstellen⁴

Rede von Axel Schäfer zur Regierungserklärung von Angela Merkel zu den Ergebnissen des Europäischen Rates am 8./9. Dezember 2011 in Brüssel.

Gipfelergebnisse ehrlich darstellen⁴

⁵

"Es geht um die europäische Demokratie"⁵

Rede von Axel Schäfer am Mttwoch, 23. November, im Deutschen Bundestag zu den Beratungen zum Haushalt des Auswärtigen Amtes:

"Es geht um die europäische Demokratie"⁵

⁶

In einem vereinten Europa dem Frieden der Welt dienen⁶

Rede von Axel Schäfer zum Volkstrauertag am 13.11.2011 in Bochum-Querenburg:

In einem vereinten Europa dem Frieden der Welt dienen⁶

⁷

Rede von Axel Schäfer im Deutschen Bundestag zu den Haushaltsberatungen⁷

Zwei Stunden lang hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag, 8. September, innerhalb der viertägigen Debatte über den Haushaltsentwurf 2012 das Thema "Europäischer Stabilisierungsmechanismus" auf der Tagesordnung. Dazu hielt Axel Schäfer folgende Rede:

Rede von Axel Schäfer im Deutschen Bundestag zu den Haushaltsberatungen⁷

⁸

Rede von Axel Schäfer zum ungarischen Mediengesetz⁸

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Beitrag meines Vorredners kann ich zunächst einmal nur feststellen: Er hat all das, was der Kollege Hoyer zum ungarischen Mediengesetz ausgeführt hat und was ich Wort für Wort unterstreiche, entweder nicht gehört, oder er ist völlig anderer Meinung.

Rede von Axel Schäfer zum ungarischen Mediengesetz⁸

⁹

Rede von Axel Schäfer im Deutschen Bundestag zum Europäischen Rat am 16. Dezember 2010⁹

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Während der Kollege Fricke etwas von der SPD einforderte, hat das FDP-Vorstandsmitglied Chatzimarkakis soeben erklärt: Frau Merkel hat in der Europapolitik total versagt. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Das ist alles nachzulesen. Herr Chatzimarkakis ist Mitglied des Europäischen Parlaments.

Rede von Axel Schäfer im Deutschen Bundestag zum Europäischen Rat am 16. Dezember 2010⁹

¹⁰

Rede von Axel Schäfer im Deutschen Bundestag zu den Haushaltsberatungen¹⁰

Axel Schäfer (Bochum) (SPD):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir führen keinen Wettstreit darüber durch, welche Bundesregierung sich am meisten für die Menschenrechte eingesetzt hat, vor allen Dingen dann nicht, wenn wir alle gemeinsam gegen die Todesstrafe sind. Aber eines muss an dieser Stelle erwähnt werden, wenn man auf die Bundesregierungen der Vergangenheit zurückschaut: Derjenige, der wie kein anderer für Menschenrechte und Frieden steht, hat als letzter Deutscher den Friedensnobelpreis bekommen: Willy Brandt. Er war Außenminister und später Bundeskanzler. Die Menschenrechtspolitik ist eine Tradition, in der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten und, hoffe ich, auch das ganze Haus stehen.

Rede von Axel Schäfer im Deutschen Bundestag zu den Haushaltsberatungen¹⁰

¹¹

„Den Sport in Europa voranbringen“¹¹

Rede von Axel Schäfer

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Der Vertrag von Lissabon ist ein Meilenstein für den europäischen Einigungsprozess – und für die Sportpolitik. in Europa. Denn mit dem Vertrag erlangt die Europäische Union erstmals Kompetenzen für die Förderung der europäischen Dimension des Sports. Einher mit dieser neuen Kompetenz geht eine Verantwortung für die inhaltliche Gestaltung der sportpolitischen Zukunft.

„Den Sport in Europa voranbringen“¹¹

¹²

Rede von Axel Schäfer zum Europäischen Auswärtigen Dienst¹²

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Frage des Europäischen Auswärtigen Dienstes ist in einer Gemeinschaft, wie sie die EU darstellt, etwas ganz Besonderes. Es ist das „Spezifische sui generis“. Das ist mehr als ein Wortspiel, sondern es ist aus meiner Sicht deshalb etwas Besonderes, weil wir mit den vergemeinschafteten zentralen Politikbereichen wie Wettbewerb, Handel, Zölle und vor allen Dingen mit der Währung – dem Euro – das große europäische Projekt des 21. Jahrhunderts haben. An ihm wird sich die Handlungsfähigkeit bzw. das gemeinsame Europa zeigen – oder eben auch nicht.

Rede von Axel Schäfer zum Europäischen Auswärtigen Dienst¹²

¹³

Rede von Axel Schäfer zur Zusammensetzung des Europäischen Parlaments¹³

„Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Frage der Zusammensetzung des Europäischen Parlamentes ist so alt wie die Geschichte des Europäischen Parlamentes selbst. Sie war immer mit einem zentralen Punkt verbunden: der Direktwahl, der allgemeinen, gleichen, freien, geheimen Wahl durch die Bürgerinnen und Bürger Europas.

Rede von Axel Schäfer zur Zusammensetzung des Europäischen Parlaments¹³