Die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen der SPD-Bundestagsfraktion

Am 27. Oktober 2009 wurde ich von meinen Kolleginnen und Kollegen aus Nordrhein-Westfalen erneut zum Vorsitzenden der Landesgruppe NRW der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag für die 17. Wahlperiode gewählt.

Die 39 Bundestagsabgeordneten der NRWSPD- Landesgruppe in der SPD- Bundestagsfraktion stellen in der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages zum wiederholten Mal die meisten Mitglieder - rund ein Viertel aller SPD- Bundestagsabgeordneten.

Aus Nordrhein- Westfalen wurden am 27. September 27 SPD- Abgeordnete direkt und 12 über die Landesliste in den Deutschen Bundestag gewählt. Der Landesgruppe gehören 29 Männer und 10 Frauen an. Neun Landesgruppenmitglieder sind erstmals in den Deutschen Bundestag eingezogen.

Die Mitglieder der Landesgruppe besetzen wichtige Positionen innerhalb der SPD- Bundestagsfraktion und des Deutschen Bundestages: So sind Joachim Poß für die Finanz- und Haushaltspolitik, Ulrich Kelber für die Bereiche Umwelt, Verbraucherschutz, Nachhaltigkeit und Landwirtschaft, sowie Angelica Schwall- Düren für die Europapolitik als stellvertretende Fraktionsvorsitzende innerhalb der SPD- Bundestagfraktion verantwortlich. Hinzu kommen Ulla Burchardt als Vorsitzende des wichtigen Ausschusses für Bildung und Forschung und Technologiefolgeabschätzung des Deutschen Bundestages und Dagmar Freitag als Vorsitzende des Sportausschusses, sowie als stellvertretende Vorsitzende Christel Humme für den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Martin Dörmann für den Wirtschafts- und Technologieausschuss.

Darüberhinaus kommen 6 der 22 SPD-Arbeitsgruppen-Sprecher in der 17. Legislaturperiode aus Nordrhein-Westfalen: Siegmund Ehrmann (Kultur und Medien), Karl W. Lauterbach (Gesundheit), Rolf Mützenich (Außenpolitik), Axel Schäfer (Angelegenheiten der Europäischen Union), Christoph Strässer (Menschenrechte und humanitäre Hilfe) und DIeter Wiefelspütz (Inneres). Die Sprecher der beiden Facharbeitsgruppen Kommunalpolitik - Bernd Scheelen - und Energie - Rolf Hempelmann - kommen ebenfalls auch NRW.

Der Vorstand der Landesgruppe setzt sich aus dem Vorsitzenden und je zwei Vertretern aus den vier NRWSPD- Regionalverbänden zusammen. In der 17. Wahlperiode sind dies:

• Westliches Westfalen: Axel Schäfer (Vorsitzender), Ulla Burchardt, Dagmar Freitag
• Mittelrhein: Martin Dörmann, Dietmar Nietan
• Niederrhein: Petra Hinz, Manfred Zöllmer
• Ostwestfalen-Lippe: Klaus Brandner

Der Vorstand koordiniert die Sitzungen sowie politische Initiativen der Landesgruppe. Gemeinsam haben die Mitglieder der Landesgruppe beispielsweise in den vergangenen Jahren zahlreich zu „Fraktion- Vor- Ort- Veranstaltungen“ in den Wahlkreisen in Nordrhein- Westfalen eingeladen und über die sozialdemokratische Politik aus Parlament und Regierung informiert.

Mitglieder der NRW-Landesgruppe im erweiterten Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion sind: Ingrid Arndt-Brauer, Gerd Friedrich Bollmann, Klaus Brandner, Martin Dörmann, Christel Humme, Anton Schaaf und Bernd Scheelen.

Bei regelmäßigen Treffen diskutieren die Mitglieder der Landesgruppe mit Bundes- , Europa- und Landespolitikern und weiteren wichtigen Funktionsträgern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft über aktuelle Themen und deren Bedeutung für Nordrhein- Westfalen. Weiter treffen sich die Landesgruppenmitglieder einmal im Jahr zu einer Konferenz mit den Landes- und Europaabgeordneten der NRWSPD, bei der die Grundlinien der gemeinsamen Politik auf Landes- , Bundes- und Europaebene abgestimmt werden. Um aktuelle Entwicklungen zu besprechen, stehen die Landesgruppenmitglieder im engen Kontakt zu ihren Kollegen aus dem Landtag und Europaparlament.