Die Bundestagswahl

(Informationen unter www.bundeswahlleiter.de)

Der Deutsche Bundestag ist das einzige unmittelbar vom Volk ge-wählte Staatsorgan des Bundes. Seit 1949 werden seine Abgeordneten in der Regel alle vier Jahre gewählt. Er besteht seit 2002 – ohne Überhangmandate – aus 598 Abgeordneten. Nach der Wahl zum 17. Deutsche Bundestag am 27. September 2009 vertreten 622 Abgeordnete insgesamt rund 82,0 Millionen Deutsche.

Bei der ersten Bundestagswahl nach Inkrafttreten des Grundgeset-zes wurden elf Parteien und drei parteilose Abgeordnete in das Parlament gewählt. Vier Parteien – CDU, SPD, FDP und CSU – waren seitdem nach jeder Wahl im Bundestag vertreten, ab 1961 bildeten sie allein den Bundestag. 1983 kam mit den GRÜNEN eine fünfte Partei dauerhaft hinzu. Seit der ersten gesamtdeutschen Wahl 1990 sind mit der PDS (heute DIE LINKE) durchgehend sechs Parteien im Bundestag vertreten.

Für den 17. Deutschen Bundestag haben sich insgesamt 3 655 Kandidatinnen und Kandidaten, darunter 166 Wählergruppen oder parteilose Einzelbewerber, in 299 Wahlkreisen und auf Landeslisten um einen Sitz im Deutschen Bundestag beworben. 28 Parteien haben Wahlkreis- bzw. Landeslistenkandidaten aufgestellt. Von den 622 Sitzen im Bundestag entfallen 204 auf Frauen, davon haben 65 Frauen Wahlkreissitze gewonnen. Im Durchschnitt sind die neu gewählten Abgeordneten 49 Jahre alt.

Das Bundesgebiet ist für Bundestagswahlen derzeit in 299 Wahlkreise gegliedert. Jeder Wähler hat zwei Stimmen: eine Erststimme für die Wahl einer Person seines Wahlkreises und eine Zweitstimme für die Wahl einer Partei.

Für die Sitzberechnung werden zunächst alle für die einzelnen Parteien abgegebenen gültigen Zweitstimmen addiert. Berücksichtigt werden dabei nur die Parteien, die mindestens 5% der abgegebenen gültigen Zweitstimmen oder in mindestens 3 Wahlkreisen einen Sitz errungen haben. Nun werden von den 598 zu verteilenden Sitzen die einer Par-tei bundesweit zustehenden Sitze im Verhältnis der von ihr im Bundesgebiet erzielten Zweitstimmen berechnet. Diese werden dann auf die Landeslisten der beteiligten Parteien im Verhältnis der von ihr im Land erzielten Zweitstimmen verteilt. Von der so errechneten Zahl der Sitze, die auf eine Landesliste entfallen, wird die Zahl der mit der Erststimme nach Mehrheitswahl gewählten Wahlkreiskandidaten abgezogen. Die danach einer Partei nach Zweitstimmen verbleibenden Sitze werden aus der jeweiligen Landesliste besetzt. Gewinnt eine Partei mehr Wahlkreissitze als ihr Sitze nach Zweitstimmen zustehen, bleiben ihr diese im entsprechenden Land erhalten (sog. Überhangmandate).

Am 27. September 2009 waren rund 62,2 Millionen Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. Rund 44,0 Millionen Stimmen wurden abgegeben. Die Wahlbeteiligung betrug 70,8% und somit 6,9 Prozentpunkte weniger als bei der letzten Bundestagswahl 2005. Von der Möglichkeit der Briefwahl haben mit 21,4% so viele Bürge-rinnen und Bürger wie noch nie Gebrauch gemacht. Der Anteil der ungültigen Erststimmen sank gegenüber der letzten Bundestagswahl um 0,1 Prozentpunkte auf 1,7%, der Anteil der ungültigen Zweitstimmen sank um 0,2 Prozentpunkte auf 1,4%.

Die Ergebnisse im Überblick

Die endgültigen Gesamtergebnisse bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 finden Sie im Internet unter folgendem Link: www.bundeswahlleiter.de¹

Das engültige Ergebnis für Nordrhein-Westfalen bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 finden Sie im Internet unter folgendem Link: www.bundeswahlleiter.de²

Die endgültige Ergebnis für den Wahlkreis 141 (Bochum I) bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 finden Sie im Internet unter folgendem Link: www.bundeswahlleiter.de³

Die Europawahl

(Informationen von www.bundeswahlleiter.de)

Das Europäische Parlament, eines der sechs Organe der EU, ist das größte multinationale Parlament der Welt. Seit 1979 werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments von den Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union alle fünf Jahre direkt gewählt. Damals gehörten neun Staaten zur Europäischen Gemeinschaft; die Europäische Union (EU) wurde 1992 gegründet. Nach der 7. Direkt-wahl 2009 vertreten 736 Abgeordnete aus 27 Mitgliedstaaten ins-gesamt rund eine halbe Milliarde Einwohnerinnen und Einwohner. Davon waren vom 4. bis 7. Juni 2009 in der EU etwa 375 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, an der Europawahl teilzunehmen. Wahltag in Deutschland war Sonntag, der 7. Juni 2009.

Die Europawahl in Deutschland

Die Wahl erfolgt grundsätzlich nach dem Verhältniswahlsystem. In Deutschland haben die Wahlberechtigten je eine Stimme; im Gegensatz zur Bundestagswahl ist das Wahlgebiet nicht in Wahl-kreise aufgeteilt. Parteien und sonstige politische Vereinigungen können Bundes- oder Landeslisten aufstellen. Bei der Verteilung der Sitze werden nur diejenigen Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen berücksichtigt, die im Wahlgebiet mindestens 5 % der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten haben.

Insgesamt 1196 Kandidatinnen und Kandidaten, darunter 17 nicht-deutsche Unionsbürgerinnen und -bürger, auf 32 Listen von Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen haben sich in Deutschland um einen Sitz im Europäischen Parlament beworben. Die deutschen Parteien bilden jeweils – etwa auf Basis europäischer Parteizusammenschlüsse – mit den Parteien aus den verschiedenen EU-Staaten eine Fraktion. Für die Bildung einer politischen Fraktion sind mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten erforderlich. Derzeit gibt es sieben Fraktionen im Europäischen Parlament sowie 27 fraktionslose Abgeordnete.

Von den 99 Sitzen für Deutschland entfallen 37 auf Frauen. Im Durchschnitt sind die neu gewählten EU-Abgeordneten aus Deutsch-land 50,5 Jahre alt.

In Deutschland waren insgesamt etwa 62,2 Millionen Deutsche und etwa 2,1 Millionen in Deutschland lebende weitere EU-Bürgerinnen und -Bürger wahlberechtigt. Rund 26,9 Millionen Stimmen wurden abgegeben. Damit stieg die Wahlbeteiligung gegenüber der Europa-wahl 2004 um 0,3 Prozentpunkte auf 43,3% und war 0,3 Prozent-punkte höher als in der EU. Von der Möglichkeit der Briefwahl haben mit 18,4% so viele Bürge-rinnen und Bürger wie noch nie Gebrauch gemacht. Der Anteil der ungültigen Stimmen sank in Deutschland gegenüber der letzten Europawahl um 0,6 Prozentpunkte auf 2,2 %.

Die Ergebnisse der Europawahl im Überblick

Das Ergebnis der Europawahl in Deutschland finden SIe auf den Seiten des Bundeswahlleiters im Internet unter foglenden Link: www.bundeswahlleiter.de⁴

Die endgültigen Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament am 7. Juni 2009 aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten finden Sie im Internet unter folgendem Link www.europarl.europa.eu⁵