„SPD-Spitze will Debatte um Rot-Rot-Grün eindämmen“

2. Februar 2010

Der Tagesspiegel schreibt in seiner Ausgabe vom 2. Februar 2010 unter der Überschrift „SPD-Spitze will Debatte um Rot-Rot-Grün eindämmen“ u. a.:

Nach der Präsidiumssitzung am Montag zog sich Nahles auf die Formulierung zurück, die Bundes-SPD schließe prinzipiell keine Koalition aus, suche sie aber auch nicht. Über Koalitionsfragen werde "autonom" in den jeweiligen Landesverbänden entschieden, fügte sie hinzu. Zum Zustand der Linkspartei in NRW äußerte sich Nahles nicht mehr. Die Generalsekretärin trug damit auch der in der Landes-SPD verbreiteten Abneigung gegenüber Einmischungsversuchen der Bundesebene Rechnung. Genossen aus NRW sprechen nach der Fülle von Interviewäußerungen der Berliner Parteispitze von einer gewissen Verärgerung der Landespolitiker.

(...)

Für den Vorsitzenden der nordrheinwestfälischen SPD-Bundestagsabgeordneten, den Bochumer Parlamentarier Axel Schäfer, hängt Rot-Rot-Grün in Düsseldorf entscheidend von der Entwicklung der Linkspartei in NRW ab. "Die Linkspartei muss sich ändern", sagte Schäfer dem Tagesspiegel. Derzeit sei die Linke nicht regierungswillig und deshalb auch nicht regierungsfähig. Ob das nach der Landtagswahl am 9. Mai immer noch so sei, werde die Landes-SPD dann prüfen.

In: Der Tagesspiegel

Erschienen am: 2. Februar 2010

Verfasser: HAS

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