Unser NRW. Mutig. Herzlich. Gerecht.

5. März 2010

Mit dem SPD-Programm „Unser NRW. Mutig. Herzlich. Gerecht.“ für die Landtagswahlen am 9. Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen stellen wir den Bürgerinnen und Bürgern nsere Ziele für ein besseres NRW vor. Ich bin mir sicher, dass wir  viele Wählerinnen und Wähler mit unserer Politik überzeugen und schwarz-gelb ablösen können!

Nordrhein-Westfalen steht vor einer wichtigen Entscheidung, vor einer Weichenstellung: In welcher Gesellschaft wollen wir künftig leben? Wie schaffen wir wirtschaftliche Dynamik und Wohlstand, ohne faire Teilhabe und soziale Sicherung preiszugeben? Wie verbinden wir Leistung und Gerechtigkeit? Kurz: Wie gewinnen wir eine gute Zukunft?

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben dieses Land gemeinsam mit seinen Menschen über Jahrzehnte erfolgreich gestaltet. Mit Hannelore Kraft werden wir eine Ministerpräsidentin stellen, die als Nachfolgerin erfolgreicher
sozialdemokratischer Ministerpräsidenten wie Johannes Rau menschliche, glaubwürdige und nachhaltige Politik wieder möglich macht.

Eckpunkte unseres Zukunftskonzepts

• Wir wollen neue Aufstiegschancen schaffen und Abstiegsängste überwinden: Die Schere zwischen Arm und Reich muss wieder geschlossen werden. Die sozialen Fliehkräfte in unserer Gesellschaft müssen gestoppt werden. Wir wollen die Armut im Lande überwinden, vorrangig die von Kindern.
• Wir wollen die Beste Bildung für alle: Kein Kind darf zurück bleiben. Herkunft und soziale Situation dürfen nicht länger darüber entscheiden, ob ein Kind alle seine Talente und Möglichkeiten entfalten kann. Mehr Menschen müssen einen qualifizierten Bildungsabschluss erreichen. Wir werden Aufstieg über Bildung wieder möglich machen.
• Wir wollen die Integration voranbringen: Wir werden die Bedingungen für das gleichberechtigte Zusammenleben aller Menschen in unserem Land verbessern, in der Arbeitswelt, der Bildung, beim Wohnen, in der Gesellschaft und bei der politischen Teilhabe.
• Wir wollen unsere Städte, Kreise und Gemeinden stärken, damit die Menschen in Nordrhein-Westfalen gut und sicher leben können: In einer sozialen Gemeinschaft, in einer intakten Umwelt, mit einem breiten Angebot in Kultur und Sport, bestmöglich geschützt vor Gewalt und Verbrechen.
• Wir wollen die Familien stärken: Kinder sind die Zukunft unseres Landes. Kein Geld ist so gut angelegt wie das Geld, das wir in Familien, in unsere Kinder investieren.
• Wir wollen ein zukunfts- und leistungsfähiges Gesundheitswesen: Alle müssen die bestmögliche Gesundheitsversorgung erhalten, unabhängig von ihrer sozialen Situation und von ihrem Alter.
• Wir wollen Gute Arbeit für alle: Sichere Arbeitsplätze und Löhne, von denen die Menschen leben können. Dafür braucht NRW innovative Unternehmen mit einer qualifizierten und motivierten Belegschaft. Wir sorgen für eine zukunftsfähige Wirtschaft, die im globalen Wettbewerb die Stärken des Standortes Nordrhein-Westfalen nutzt.
• Wir wollen den Klimaschutz zu einem Fortschrittsmotor für unser Land machen: Deshalb stoppen wir den Weg zurück in die Atomkraft, setzen auf erneuerbare Energien und ökologische Modernisierung unser Industrie. Wir wollen Natur und Umwelt in NRW schützen. Gerade in einem Industrieland mit vielen Menschen brauchen wir Rückzugsräume für Mensch und Natur.
• Wir wollen Sicherheit und Teilhabe für die Älteren in unserem Land erreichen: Länger leben zu dürfen als frühere Generationen ist eine große Chance - wir wollen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass sie selbstbestimmt genutzt werden kann.
• Wir werden das Ehrenamt in unserem Land fördern. Hunderttausende Menschen in NRW arbeiten ehrenamtlich u. a. in Kirchen, Sport-, Schützen-, Heimat- und Karnevalsvereinen, Umweltinitiativen, Elternbeiräten, in der Gemeindearbeit, der freiwilligen Feuerwehr, in Einrichtungen für Kinder, Ältere, Behinderte. Sie halten unser Land zusammen und sind ein unbezahlbarer Gewinn für unsere Gesellschaft.
• Wir verteidigen den leistungsfähigen Staat: Wir dürfen die Gestaltung unserer Zukunft nicht dem Markt überlassen. Eine solidarische Gesundheitsversorgung, ein Bildungssystem der gleichen Chancen für alle, Klimaschutz und ökologische Industrialisierung, ein Sozialstaat als Bürgerrecht, der Schutz von Freiheit und Sicherheit - kurzum eine menschenwürdige Zukunft für unser Land - verlangen einen handlungsfähigen Staat. Er muss über ausreichende Finanzmittel verfügen, um seiner gesellschaftlichen Verantwortung im Dienste der Bürger gerecht zu werden.

Weitere Informationen rund um die Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen finden Sie auf meiner Homepage unter „Nordrhein-Westfalen/ Landtagswahl 2010“.

Landtagswahlprogramm der NRWSPD.pdf (PDF, 451 KB)

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