Vervolgungspfad
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Seit einiger Zeit schon wird kontrovers über religiös motivierte Verschleierung von Frauen diskutiert. In Belgien und Frankreich haben die Parlamente in diesem und im letzten Jahr mit großen Mehrheiten für ein Verbot von Burka und Niqab gestimmt. In Deutschland wurde die Debatte dadurch unterbunden, dass viele ein Verbot als verfassungswidrig einschätzten. Ich finde, dass wir damit noch nicht am Ende der Weisheit angelangt sind.
Burka und die Demokratie4
Die schnelle Karriere des Karl-Theodor zu Guttenberg scheint ein ebenso schnelles Ende gefunden zu haben. Im Resümee seiner Politik wird deutlich: Das ist alles andere als bedauerlich.
Den Tag nicht vor dem Abend loben5
Eigentlich ist das hier die Stelle, an der ich meine Gedanken für Sie aufschreibe. Mein geschätzter Kollege Wolfgang Thierse (SPD), Vize-Präsident des Deutschen Bundestags, hat jedoch heute in der Aktuellen Stunde zu den Forderungen der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Dr. Gesine Lötzsch, "Wege zum Kommunismus auszuprobieren", auf den Punkt gebracht, wie ich es nicht besser gekonnt hätte:
Nur unglücklich formuliert?6
Auch wenn mein Wahlkreis rund 400 Kilometer vom Ort des Geschehens entfernt liegt, geht das Projekt "Stuttgart 21" längst uns alle an: Es geht eben nicht "nur" um ein Bahnhofsprojekt, sondern auch um den verantwortungsvollen Umgang mit den Bürgerrechten.
Wir verstehen mehr als nur Bahnhof7
Der plötzliche Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler am 31. Mai 2010 hat mich genauso überrascht wie alle anderen. Seine Äußerungen zur künftigen Rolle der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands in der Welt und die dadurch an ihm – zu Recht – geübte Kritik reichen meiner Ansicht nach jedoch als Argument für diese Konsequenzen nicht aus. Vielmehr hatte Köhler wohl schon lange die Unterstützung der Kanzlerin in schwierigeren Zeiten gefehlt. Ein Wort der Frau, die sich in besseren Zeiten gerne an der Seite des beliebten „Bürgerpräsidenten“ sonnte…
Ein Präsident für die Bürger?8
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