Vervolgungspfad
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Der plötzliche Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler am 31. Mai 2010 hat mich genauso überrascht wie alle anderen. Seine Äußerungen zur künftigen Rolle der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands in der Welt und die dadurch an ihm – zu Recht – geübte Kritik reichen meiner Ansicht nach jedoch als Argument für diese Konsequenzen nicht aus. Vielmehr hatte Köhler wohl schon lange die Unterstützung der Kanzlerin in schwierigeren Zeiten gefehlt. Ein Wort der Frau, die sich in besseren Zeiten gerne an der Seite des beliebten „Bürgerpräsidenten“ sonnte…
Ein Präsident für die Bürger?4
Am 9. Mai 2010 haben die Bürgerinnen und Bürger in NRW den neuen Landtag gewählt – mit einem guten Ergebnis für die SPD. Aber: Wir haben die Wahl nicht gewonnen. Rot-Grün fehlt ein Sitz zur Mehrheit im Landtag. Andererseits gab es ein klares Votum für einen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen. Rot-Grün hat zehn Stimmen mehr im Parlament als Schwarz-Gelb – nur keine dieser Konstellationen hat die Mehrheit. Die Frage war deshalb für Hannelore Kraft und die SPD: Wie gehen wir damit um?
Endlich Kraft für NRW5
Wir befinden uns momentan in mitten der dritten Welle der Krise, die 2008 auf den Finanzmärkten begonnen hat. Zuerst drohte der Zusammenbruch des Finanzsektors, dann folgte der schärfste Einbruch des Wachstums in der Nachkriegszeit. Jetzt geht es um die Handlungsfähigkeit der Staaten und um den Zusammenhalt Europas – letztlich um die Selbstbehauptung der Demokratie. Binnen weniger Monate hat sich die Finanzkrise Griechenlands ausgeweitet zu einer schweren Belastungsprobe für die Eurozone und zum drohenden Vertrauensverlust in die europäische Einigung.
Merkels riskantes Spiel6
CDU und FDP haben die NRW-Wahl mit einer Politik „Privat vor Staat“ verloren. SPD und Grüne können aber nicht alleine regieren. So einfach, so schwer.
Rot-grün plus7
Was die Bundeskanzlerin mit ihrem wahltaktischen Verhalten in den letzten Wochen anrichtet, kann nur als grob fahrlässig und höchst verantwortlungslos bezeichnet werden. Statt zu blockieren sollte die Bundesregierung die erforderliche Regulierung der Finanzmärkte zur Verhinderung weiterer Spekulationswellen gegen den Euro auf den Weg bringen.
Merkels taktische Spielchen auf Kosten der EU8
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