Woche vom 8. bis 14. Dezember 2008

15. Dezember 2008

Montag, 8. Dezember 2008

Dreißig Jahre bin ich europapolitisch in der SPD aktiv, erstmals habe ich eine wirklich „herausgehobene“ Position: Ich sitze bei der Europadelegiertenkonferenz oben auf der Bühne im Tagungspräsidium und darf die Ergebnisse der Nominierung zur Europawahl dann offiziell beglaubigen. Mein Nachbar – und halber Namensvetter – ist Torsten Schäfer-Gümbel, der SPD-Spitzenkandidat für die hessische Landtagswahl.

Wir sprechen über die Situation in meinem Geburtsland, er ist ein angenehmer, intelligenter, umgänglicher und humorvoller Mensch. Ich wünsche ihm nicht nur alles Gute sondern verspreche auch im Wetterau-Kreis, der Heimat meines Cousins Horst, wieder im Januar Wahlkampf zu machen.

Der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz, hält eine wirklich begeisternde Rede: 45 Minuten frei sprechend mit ziemlicher Lautstärke. Ich rede zur Programmdebatte – auch frei sprechend, aber nicht 45 Minuten, und bin glücklich über das Wahlergebnissmeines alten Freundes Martin, mit dem ich fünf Jahre zusammen im Europäischen Parlament gesessen habe.

Der Europawahlkampf wird die schwerste Herausforderung für unsere Partei seit das EP direkt gewählt wird. Von 21,5 Prozent als Wahlergebnis von 2004 ausgehend, müssen wir 2009 auf jeden Fall zulegen, sonst haben wir keine Chance für die Bundestagswahl.

Ich fahre nachmittags guter Hoffnung mit dem ICE nach Bochum zurück.

Dienstag, 9. Dezember 2008

Im Wahlkreisbüro fehlt meine Mitarbeiterin immer noch und mein Tag am Schreibtisch wird lang und länger. Aber der Kalender sagt mir: nur noch acht Bürotage bis Weihnachten.

Mittwoch, 10. Dezember 2008

Stadtbezirksdelegiertenkonferenz Süd. Zur Erläuterung: die SPD gliedert sich analog unseres Staatsaufbaus. Stadtviertel/ Ortsteil = Ortsverein. Bezirk einer Großstadt = Stadtbezirk. Großstadt oder Kreis = Unterbezirk. Bundesland = Landesverband. Deutschland = Bundespartei.

Also nominieren wir heute unsere Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl 2009 auf der Ebene des Bezirks V, Bochum-Süd. Er umfasst die Ortsvereine Querenburg, Steinkuhl, Stiepel und Wiemelhausen – drei davon sind Stadtteile, die bereits seit über 1000 Jahren existieren. Die Veranstaltung ist ziemlich harmonisch - wie meistens bei und – obwohl viele Bürgerinnen und Bürger bei „SPD“ zu Unrecht nur an innerparteiliche Streitereien denken.

Donnerstag, 11. Dezember 2008

Noch harmonischer als Stadtbezirksveranstaltungen sind Jubilarfeiern im Ortsverein – in meinem eigenen allemal. Im Laufe der Jahre hat sich für diese Art der Veranstaltung folgendes Schema eingebürgert:

  1. Wir beginnen mit „Zeitzeichen“, d.h. Rückblick auf die Jahre, in denen die Jubilare der SPD beigetreten sind. Heute ist es 1968 (für die 40-jährigen) und 1983 (für die 25-jährigen).
  2. Das Ganze wird unterlegt durch markante Bilder und mit Musik aus vergangenen Tagen, die meistens noch ziemlich präsent ist: die Beatles- und Stones-Songs von 1968 kann jeder mitsummen.
  3. Dann folgt die Festrede. Laudator ist heute Christoph Zöpel, ehemaliger Landesminister und späterer Bundestagskollege von mir.
  4. Dann folgt noch eine lockere Gesprächsrunde mit den Geehrten unter dem Motto „Warum seid ihr damals in die SPD eingetreten, dabei geblieben und was habt ihr an nachfolgende Generationen weiterzugeben?“.
  5. Der Abend klingt aus mit persönlichen Gesprächen am Tisch. Zwischendurch gibt es den traditionellen Grünkohl als Essen zum Jahresabschluss.

Freitag, 12. Dezember 2008

Im Büro bekomme ich überraschend Besuch von Betriebsräten der Krankenanstalt Bergmannsheil. Sie überreichen mir Unterschriftslisten von mehr als 500 Beschäftigten mit Forderungen zur Krankenhausfinanzierungsreform. Es ist ein wichtiges Thema, was in der nächsten Woche ganz oben auf der Tagesordnung des Parlaments steht. Ich lasse mir die Situation in Bergmannsheil schildern, erfahre einiges Neue über die Probleme im Pflegebereich und kann mich guten Gewissens für die Interessen der dort Beschäftigten einsetzen. Allerdings gibt es keine Gewähr dafür, dass in der Koalition mit der CDU/CSU die gewerkschaftlichen Forderungen voll durchgesetzt werden können.

Drei Nachmittagstermine im 2-Stunden-Takt.
Um 15.00 Uhr trifft sich der Kreisvorstand der Europa-Union Bochum mit den Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU im Rat, Dieter Fleskes und Lothar Gräfingholt. Wir diskutieren EU-Projekte „vor Ort“ im Hinblick auf die europäische Kulturhauptstadt im Jahre 2010. Dazu gehören Forderungen wie Aktivierung der Städtepartnerschaften mit Sheffield, Donezk und Oviedo, ein Europa-Empfang am 8. Mai, die Förderung von Schulaustausch mit anderen EU-Staaten sowie ein Faltblatt über europäische Aktivitäten in Bochum. Beide Fraktionsvorsitzenden sagen uns erfreulicherweise ihre Unterstützung zu.

Um 17.00 Uhr feiert unser Kreisverband ein kleines 30-jähriges Jubiläum. Die Festreden werden mit Posaunenklängen der Europahymne unterlegt, meine liebe Ehefrau vertritt die Oberbürgermeisterin als städtische Repräsentantin und mit ihr kann ich mich auch anschließend zu einem weiteren, gemeinsamen Termin begeben.

Um 19.00 Uhr ist Jubiläums- und Weihnachtsfeier im SPD-Ortsverein Ehrenfeld. Gaby liest moderne Weihnachtsgeschichten vor, ich halte die Festansprache und zusammen ehren wir die Jubilare. Eine 85-jährige Genossin sieht höchstens aus wie 70 und alle freuen sich, dass Parteiarbeit auch jung halten kann. Die junge Ortsvereinsvorsitzende ist erst 33, von Beruf Richterin und eine Hoffnungsträgerin in der örtlichen SPD. Zu ihren ersten politischen Aktivitäten zählte vor einigen Jahren ein Besuch bei mir im Bundestag.

Samstag, 13. Dezember 2008

Waffelbacken bei der Diakonie für einen guten Zweck: eine Spende an „Brot für die Welt“. Wir stehen zu sechst an den Tischen, obwohl nur drei Waffeleisen vorhanden sind. Ich kümmere mich deshalb um die Kasse und um Kartons, die wir auf den Boden legen, damit die Füße nicht allzu kalt werden. Schon nach einer Stunde löst mich erfreulicherweise mein Bundestagskollege Gerd Bollmann ab, so dass ich noch zu einem Geburtstags-Brunch nach Querenburg fahren kann.

Dann geht es weiter nach Wiemelhausen, wo der Fecht-Weltcup für Juniorinnen ausgetragen wird. Das Florett hat eine lange olympische Tradition, gehört aber dennoch nicht zu meinen absoluten Lieblings-Sportarten. Trotzdem ist mein Besuch wichtig, weil ich damit die Verbundenheit zum Leistungssport dokumentiere und obendrein mit vielen Aktiven und Funktionsträgern den Kontakt halte. Beide Seiten wissen das zu schätzen.

Sonntag, 14. Dezember 2008

Die Sonne scheint, es ist kalt, nur meine Ehefrau-Bürgermeisterin hat einen offiziellen Termin und ich betätige mich nur sportlich als Fernsehzuschauer bei den ersten Highlights des Winters. Ansonsten komme ich meinen häuslichen Pflichten nach und packe meinen Koffer für die Berlin-Woche.

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