Nachrichtenarchiv 2006

Rede von Axel Schäfer anlässlich der Regierungserklärung zur deutschen Ratspräsidentschaft4

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Europa gelingt gemeinsam in der deutschen Ratspräsidentschaft mit dieser großen Koalition. Wir werden uns dabei in die Tradition deutscher Ratspräsidentschaften stellen. Ich möchte kurz die beiden letzten nennen:Während der Ratspräsidentschaft 1999 unter Bundeskanzler Gerhard Schröder waren wir außergewöhnlich erfolgreich. Ich denke nur an die Beauftragung eines Konvents zur Ausarbeitung der Grundrechtecharta, an die Lösung des Kosovokonflikts, an die Bewältigung der Kommissionskrise und an die Einigung über die Agenda 2000.

Rede von Axel Schäfer anlässlich der Regierungserklärung zur deutschen Ratspräsidentschaft4

Europa in der Presse gespiegelt6

Der Tagesspiegel schreibt in seiner heutigen Ausgabe (30.11.2006) über den Vorschlag der EU-Kommission, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auszusetzen u.a.:

(...) Der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Axel Schäfer, bezeichnete die Entscheidung der Kommission als „insgesamt richtig“. Angesichts der Weigerung Ankaras, die Zollunion auf Zypern auszudehnen, müsse ein Weg gefunden werden zwischen „Business as usual“ und einem Abbruch der Gespräche, sagte Schäfer dem Tagesspiegel.

Europa in der Presse gespiegelt6

Bundestag in der Presse gespiegelt7

die tageszeitung (taz) schreibt in ihrer NRW-Ausgabe vom 15.11.2006 u.a.:

(...) Selbst Vertreter des linken Parteiflügels wollen die Gespräche mit der FDP nicht verdammen. "Es ist etwas in Bewegung geraten", sagt etwa der Bochumer SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer.

Bundestag in der Presse gespiegelt7

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Abstimmung über den EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens10

Anlässlich der im Bundestag stattgefundenen Debatte und anschließender namentlichen Abstimmung über den EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens zum 1. Januar schreiben REUTERS und AP u.a.:

Abstimmung über den EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens10

Rede von Axel Schäfer zur Abstimmung über den EU-Beitritt von Bulgarien und Rumänien11

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir ratifizieren heute im Deutschen Bundestag das Vertragsgesetz zum Beitritt von Bulgarien und Rumänien zur Europäischen Union.

(Dr. Peter Ramsauer (CDU/CSU): Das ist noch nicht sicher!)

- Das ist ganz sicher. Deshalb freue ich mich heute ganz besonders, die Botschafterin von Bulgarien, die Botschafterin von Rumänien und die Europaministerin hier auf der Tribüne begrüßen zu dürfen.

(Beifall)

Rede von Axel Schäfer zur Abstimmung über den EU-Beitritt von Bulgarien und Rumänien11

Europa in der Presse gespiegelt12

Im Vorfeld des für Anfang November angekündigten Fortschrittsberichts der EU-Kommission zur Türkei zitiert Der Tagesspiegel aus Berlin Axel Schäfer wie folgt:

(...) Der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Axel Schäfer, befürchtet eine „extrem schwierige Situation“ für den Fall, dass die Türkei bis Anfang November nicht die See- und Flughäfen für Güter des EU-Mitglieds Zypern öffnet.

Europa in der Presse gespiegelt12

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Rede von Axel Schäfer zur Vereinbarung zwischen Bundestag und Bundesregierung in Angelegenheiten der Europäischen Union14

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Europapolitik ist auch Parteipolitik. Deshalb wird es gerade in der Diskussion, die wir jetzt zusammengefasst vorangebracht haben, darauf ankommen, dass wir in Zukunft auch die parteipolitischen Unterschiede in der Europapolitik deutlich machen. Nur damit bringen wir Europa auch inhaltlich ein Stück voran.

Rede von Axel Schäfer zur Vereinbarung zwischen Bundestag und Bundesregierung in Angelegenheiten der Europäischen Union14

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