Nachrichtenarchiv 2010

Europa Flagge4

Ungarische EU-Präsidentschaft: Rat oder Zensur?4

Zum Vorsitz Ungarns in der Europäischen Union ab 1. Januar 2011 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Erstmals in der 60-jährigen Geschichte der EG/EU steht am Anfang einer Ratspräsidentschaft ein Rechtsbruch: Die christdemokratisch-konservative Regierung von Viktor Orbán hat im ungarischen Parlament ein Mediengesetz verabschieden lassen, welches die Pressefreiheit vom 1. Januar 2011 an faktisch abschafft.

Ungarische EU-Präsidentschaft: Rat oder Zensur?4

Euro-Münze5

EU-Gipfel: Lediglich beschränktes Ergebnis erzielt5

Zum Ergebnis des Europäischen Rates erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Das zwischen den Staats- und Regierungschefs erzielte Ergebnis war absehbar und bleibt hinter den Erwartungen zurück. Bundeskanzlerin Merkel hat mit dem Krisenmechanismus letztlich nur einen Minimalkonsens erzielt. Die eigentliche Aufgabe liegt nach wie vor auf dem Tisch: Es muss mehr Gemeinsamkeiten in der Finanz- und Wirtschaftspolitik der Euro-Staaten geben.

EU-Gipfel: Lediglich beschränktes Ergebnis erzielt5

Europa Flagge6

EU-Gipfel berät über Zukunft des Euro6

Zum heute in Brüssel beginnenden Europäischen Rat erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Europa steht vor einer historischen Aufgabe. Es geht um die Zukunft der gemeinsamen Währung. Mehr noch: Es geht um die Zukunft der europäischen Einigung. Deutschland braucht den Euro - ebenso wie Europa.

EU-Gipfel berät über Zukunft des Euro6

Johannes Herberhold, Robert Bernis von der Agentur tenolo mit dem BIENE-Preis für www.axelschaefermdb.de7

Einladung zum Pressegespräch: Internetauftritte des Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer und der AWO mit BIENE-Preis ausgezeichnet7

Im Rahmen eines Pressegespräches möchten Axel Schäfer und die Arbeiterwohlfahrt, Unterbezirk Ruhr-Mitte, Vertreter der örtlichen Presse über den Wettbewerb und den BIENE-Preis informieren. Wir würden uns daher freuen, Sie am Montag, 20.12.2010 um 11:30 Uhr im AWO-Stadtbüro, Bleichstraße 8 in Bochum begrüßen zu können.

Einladung zum Pressegespräch: Internetauftritte des Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer und der AWO mit BIENE-Preis ausgezeichnet7

Zwei überkreuzte Hammer als Zeichen für Steinkohle8

Steinkohleförderung: Schadensbegrenzung nach revidierter EU-Kommissions-entscheidung8

Zur Entscheidung der EU-Kommission ihren Beschluss vom September abzuändern und die Kohlesubventionen nun doch bis 2018 laufen zu lassen, erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer und der energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Hempelmann:

Steinkohleförderung: Schadensbegrenzung nach revidierter EU-Kommissions-entscheidung8

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