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Nachrichtenarchiv 2010
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Zum Vorsitz Ungarns in der Europäischen Union ab 1. Januar 2011 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Erstmals in der 60-jährigen Geschichte der EG/EU steht am Anfang einer Ratspräsidentschaft ein Rechtsbruch: Die christdemokratisch-konservative Regierung von Viktor Orbán hat im ungarischen Parlament ein Mediengesetz verabschieden lassen, welches die Pressefreiheit vom 1. Januar 2011 an faktisch abschafft.
Ungarische EU-Präsidentschaft: Rat oder Zensur?4
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Zum Ergebnis des Europäischen Rates erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Das zwischen den Staats- und Regierungschefs erzielte Ergebnis war absehbar und bleibt hinter den Erwartungen zurück. Bundeskanzlerin Merkel hat mit dem Krisenmechanismus letztlich nur einen Minimalkonsens erzielt. Die eigentliche Aufgabe liegt nach wie vor auf dem Tisch: Es muss mehr Gemeinsamkeiten in der Finanz- und Wirtschaftspolitik der Euro-Staaten geben.
EU-Gipfel: Lediglich beschränktes Ergebnis erzielt5
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Zum heute in Brüssel beginnenden Europäischen Rat erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Europa steht vor einer historischen Aufgabe. Es geht um die Zukunft der gemeinsamen Währung. Mehr noch: Es geht um die Zukunft der europäischen Einigung. Deutschland braucht den Euro - ebenso wie Europa.
EU-Gipfel berät über Zukunft des Euro6
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